Max Straubinger am Tassilo-Gymnasium

Anlässlich des EU-Projekttages besuchte der Bundestagsabgeordnete des Wahlkreises Rottal-Inn/Dingolfing-Landau, Max Straubinger, das Tassilo-Gymnasium. Dabei gelang es ihm nicht nur, den Schülern die EU vorzustellen, sondern auch alle politischen Fragen, die die Zuhörer interessierten, zu beantworten.

Nach den einführenden Worten von Schulleiter Edgar Nama, der vor den Jahrgangsstufen 10 und 11 am Beispiel der derzeitigen Flüchtlingsproblematik sowie des aktuellen Wahlausgangs in Großbritannien darauf hinwies, dass die Vorgänge in Europa täglich jeden Einzelnen aufs Neue berühren und herausfordern, stellte sich Max Straubinger den Schülerinnen und Schülern kurz vor.
Zu Beginn seines Vortrags erläuterte Straubinger das Verhältnis der EU im Vergleich zu ihren wichtigsten globalen wirtschaftlichen Konkurrenten: So hat die EU mit 500 Millionen Einwohnern die drittgrößte Anzahl an Einwohnern hinter China und Indien, doch bezüglich ihrer Wirtschaftskraft steht die EU an der Spitze, noch vor den USA und übertrifft das Bruttosozialprodukt Chinas um das Doppelte.
Nach einem Exkurs zur Geschichte und den wichtigsten Institutionen der EU beschrieb Straubinger die dringendsten aktuellen Herausforderungen: die Stabilisierung der Eurozone unter Einbeziehung Griechenlands, die Asyl- und Migrationsproblematik, die sich derzeit in täglich Hunderten Flüchtlingen zeigt, die sich vor allem von Libyen aus auf den Weg machen, sowie die Krise in der Ukraine und die damit verbundenen Beziehungen zu Russland.
Nach seinem halbstündigen Vortrag stellte sich der Abgeordnete dann den Fragen der Zuhörer, die sich nicht nur auf die Politik der EU bezogen.
Zu seinen Ansichten zu den aktuellen TTIP-Verhandlungen befragt, führte Straubinger aus, dass er das Abkommen grundsätzlich befürworte, da es den deutschen Wirtschaftinteressen sehr entgegenkomme, indem bestehende Handelshemmnisse abgebaut würden und der für die Exportnation Deutschland – der Export dominiert mit 53 Prozent die deutsche Wirtschaftsleistung - wichtige leichtere Zugang zum US-Markt ermöglicht werde. Es müsse jedoch bei den Verhandlungen darauf geachtet werden, dass es zu keiner Verwässerung europäischer Standards komme. Auch die Daseinsvorsorge, zum Beispiel bei der Trinkwasserversorgung, müsse gewährleistet bleiben.
Die Bedenken, dass Deutschland durch die Einführung einer Maut seine europäischen Nachbarn eventuell verprellen könnte und dies eher zu Unfrieden denn europäischer Integration führe, konterte Straubinger mit dem Argument, dass die Maut in anderen Ländern dies auch nicht tue.
Ein weiterer zentraler Punkt, der die Schülerinnen und Schüler beschäftigte, war die Schuldenkrise in Griechenland. Straubinger erklärte, dass man sich in Europa auch in schweren Zeiten solidarisch verhalten müsse. Sollte daher die griechische Regierung alle Auflagen erfüllen, so würde Straubinger mangels einer Alternative auch für ein drittes Hilfsprogramm votieren. Ginge Griechenland in die Insolvenz, so könne man das Land nicht einfach wie eine Firma „abwickeln“ und aus dem Handelsregister streichen, denn die zehn Millionen Griechen seien auch nach einer Staatspleite noch da und wären weiterhin Mitglieder der EU. Es wäre auch nicht nur das bereits von den europäischen Staaten geliehene Geld auf einen Schlag verloren, sondern es könnte eine große Fluchtwelle aus Griechenland Richtung Norden einsetzen oder gar ein Bürgerkrieg drohen, was nicht im Interesse Deutschlands oder der EU liegen könne. Die gegen Deutschland gerichteten Provokationen aus Griechenland sollte man nicht dramatisieren. Gleichzeitig ließ aber Straubinger keinen Zweifel daran, dass jegliche Reparationsforderungen völlig unbegründet seien, was auch die Regierung nach wie vor so sehe.
Am Ende der ausführlichen Diskussion appellierte Max Straubinger mit dem Hinweis auf die geringe Wahlbeteiligung in Bremen an seine jungen Zuhörer, sich in den politischen Prozess so aktiv wie möglich einzubringen. Im Vergleich zu den meisten Staaten, die Straubinger als Abgeordneter bereits besucht hat, sei Deutschland ein tolles Land. Weiterhin darf die große Botschaft der EU – ein friedliches Miteinander in Europa - nicht vergessen werden.
Nama verabschiedete Straubinger unter dem Applaus der Schülerinnen und Schüler mit der Überreichung des Tassilo-Talers und der Einladung, das Tassilo-Gymnasium bald wieder zu besuchen.

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